Bernhard Daldrup, bau- und wohnungspolitischer Sprecher; Elisabeth Kaiser, zuständige Berichterstatterin:
Heute wurde die zweite Staffel der „Modellprojekte Smart Cities” bekanntgegeben. Beworben hatten sich für die zweite Förderrunde deutschlandweit 86 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. Die SPD-Fraktion im Bundestag lobt, dass nachhaltige und gemeinwohlorientierte Smart-City-Ansätze erprobt werden.
„Seit 2019 unterstützt der Bund mit dem Programm ‚Modellprojekte Smart Cities‘ Zukunftsprojekte für die Entwicklung und Umsetzung digitaler Technologien in der Stadtentwicklung. Nachdem im vergangenen Jahr 13 Modellprojekte benannt wurden, sind es in diesem Jahr 32 Projekte, die mit über 350 Millionen Euro gefördert werden. Im Rahmen des Konjunkturpakets wurden die Mittel für die ‚Modellprojekte Smart Cities‘ aufgestockt.
Unter den ausgewählten Modellprojekten sind unter anderem ein Kooperationsprojekt der Großstädte Hamburg, Leipzig und München, die Stadt Jena sowie Gelsenkirchen. Die ausgewählten Projekte stellen ein vielfältiges Bündel von Lernbeispielen für die Breite der kommunalen Landschaft dar, in dem auch die zahlreichen regionalen, räumlichen und strukturellen Ausgangssituationen deutscher Kommunen abgebildet werden.
Mit der Förderung der 32 Smart City Modellvorhaben erproben wir in den Städten, Kreisen und Gemeinden beispielhaft nachhaltige, integrative und gemeinwohlorientierte Smart-City-Ansätze. Eine interdisziplinäre Expertenjury, unter wesentlicher Beteiligung der SPD-Bundestagsfraktion, hatte sich für die Förderung der Projekte ausgesprochen.
Die überaus große Resonanz bei den Bewerbungen zeigt, dass das Programm ‚Modellprojekte Smart Cities‘ von hoher Bedeutung für die Kommunen ist. Die Förderung der ausgewählten Modellstandorte wird deutliche konjunkturelle Impulse für die Kommunen und die Stadtentwicklungspolitik insgesamt auslösen. So gestalten wir unsere Städte und Gemeinden zukunftsfähig und nachhaltig. Anspruch ist, die Technik in den Dienst der Menschen zu stellen, Freiräume zu erhalten und die digitale Spaltung der Gesellschaft zu vermeiden.
Für Projekte, die nicht ausgewählt wurden, wird es eine neue Gelegenheit geben, sich für eine Förderung im nächsten Jahr zu bewerben. Die kommende dritte Staffel soll mit bis zu 300 Millionen Euro ausgestattet werden.“