Kaiser garantiert: auch in Zukunft null Cent Nebeneinkünfte

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Die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser wird auch in Zukunft auf Einkünfte aus beruflichen Nebentätigkeiten komplett verzichten. Gemeinsam mit rund 50 anderen jungen Kandidierenden der SPD zur Bundestagswahl 2021 verpflichtet sie sich zu konsequenter Transparenz und schließt jegliche bezahlte Lobbytätigkeit aus. Während der Korruptionsskandal der Union täglich größer wird, wollen Kaiser und ihre Mitstreiter mit Integrität für Vertrauen werben.

“Seit 2017 bin ich Mitglied des Deutschen Bundestags. Das ist mein Beruf – und zwar mein einziger! In den letzten dreieinhalb Jahren habe ich deshalb genau null Cent mit beruflichen Nebentätigkeiten verdient. Ich kann verstehen, wenn Unternehmer:innen oder Freiberufler:innen beim Einzug in den Bundestag nicht direkt ihre Praxis oder ihren Betrieb abgeben. Aber es muss transparent sein, wo es eventuell Interessenskonflikte mit ihrem Mandat gibt. Und in keinem Fall habe ich Verständnis dafür, wenn jemand während seiner Zeit im Bundestag zusätzliche vergütete Nebentätigkeiten annimmt oder weitere “Beratungsfirmen” gründet. Ich fühle mich ausschließlich den Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet”, unterstreicht die Geraer SPD-Politikerin.
Zusammen mit SPD-Vize Kevin Kühnert, der neuen Juso-Chefin Jessica Rosenthal und 50 anderen jungen Kandidierenden aus ganz Deutschland hat sich Kaiser mit einer konkreten Selbsterklärung zu Transparenz und Unabhängigkeit verpflichtet.
“Für uns ist klar: Demokratie ist Ehrensache. Wir möchten als Abgeordnete jungen Menschen eine Stimme geben und für echte Veränderung einstehen. Deshalb haben wir eine Selbstverpflichtung unterschrieben, die weit über die bestehenden gesetzlichen Standards hinausreichen. Wir verpflichten uns zur konsequenten Transparenz. Jeder Cent aus Nebeneinkünften wird offengelegt. Bezahlte Lobbytätigkeit ist ein absolutes No-Go. Wer uns wählt, kann sich hundertprozentig sicher sein: Wir sind nicht bestechlich. Deshalb werden wir als Abgeordnete nicht nur alle Nebeneinkünfte transparent machen – sondern auch jeden Euro spenden”, verspricht Kaiser.
Als SPD-Bundestagsabgeordnete setzt sich Kaiser gemeinsam mit ihrer Fraktion schon jetzt für deutlich schärferes Vorgehen gegen handfeste Korruption und verdeckten Lobbyismus ein.
“Die zahlreichen Fälle von Korruptionsvorwürfen oder Lobbyismus für autokratische Regime haben gezeigt: Die Union muss endlich den eigenen Laden aufräumen. Es muss nun Schluss damit sein, dass schärfere Kontrollen und Gesetze von der Union blockiert werden. Wir brauchen einen unabhängigen Transparenzbeauftragten, der endlich Licht ins Dunkel dieser Affären bringt. Schärfere Gesetze und ein Lobbyregister mit Zähnen müssen folgen”, bringt Kaiser ihre Forderungen auf den Punkt. “Denn am Ende geht es um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Unabhängigkeit ihrer Abgeordneten.

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