Die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser informiert, dass das Waikiki in Zeulenroda aus gleich zwei Bundesprogrammen Fördermittel für die Sanierung erhält. 1,7 Millionen Euro kommen aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“. Hier übernimmt der Bund 90 Prozent der Gesamtinvestitionssumme. Rund 440.000 Euro kommen aus dem Programm „Klimaschutzprojekte im kommunalen Umfeld“ (Kommunalrichtlinie).
„Das sind großartige Nachrichten für die Zukunft von Zeulenroda-Triebes und die Entwicklung der Tourismus-Region Zeulenrodaer Meer“, freut sich die SPD-Baupolitikerin.
Geplant sind neben der Sanierung des Sportbeckens, die Sanierung der inzwischen fast 30 Jahre alten Lüftungsanlagen im Erlebnisbad.
„Ich freue mich sehr, dass die Stadt Zeulenroda-Triebes diesen Zuschuss nun erfolgreich an Land ziehen konnte. Dass mit den Bundesprogrammen auch viele kleinere Städte und Gemeinden unterstützt werden, freut mich. Die Bundesregierung hat sich das Ziel der Herstellung Gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland auf die Fahnen geschrieben. Übersetzt heißt das für mich auch, dass öffentliche Mittel gezielt nach Ostdeutschland und dort vor allem in ländlichere Regionen fließen müssen. Ob Unterstützung für kleine und mittlere Unternehmen, Breitbandausbau oder eben die Förderung von Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen; gerade Städte und Gemeinden abseits der Metropolen müssen mehr Gehör in Berlin finden“, so Kaiser abschließend.
Hintergrund:
Mit dem Konjunkturpaket von Olaf Scholz zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und dem Haushalt 2021 hat die Große Koalition insgesamt 800 Millionen Euro für das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zur Verfügung gestellt. Nach einer ersten Tranche in Höhe von 200 Millionen Euro im September 2020, mit der deutschlandweit 105 Projekte gefördert wurden, folgte im März diesen Jahres eine weitere Tranche über 400 Millionen Euro, die weiteren 225 Projekten zum Startschuss verhalf. Mit der Entscheidung des Haushaltsausschusses am 5. Mai 2021 wurden nun in einer finalen Förderrunde 139 zusätzliche Sanierungsmaßnahmen in ganz Deutschland beschlossen, die eine Förderung vom Bund erhalten können. Die nun bereitgestellten 200 Millionen Euro lösen Gesamtinvestitionen in Höhe von 416 Millionen Euro aus, die häufig von lokalen Unternehmen umgesetzt werden und damit die regionale Wirtschaft unterstützen.
Seit 2016 leistet der Bund mit diesem Programm einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung des hohen Sanierungsbedarfs bei der kommunalen Infrastruktur, und unterstützt Städte und Gemeinden bei Investitionen z.B. in Ersatzneubauten von Turnhallen, Sanierungsmaßnahmen in Schwimmbädern, bei der Instandhaltung von Jugendhäusern oder dem Erhalt von bedeutsamen Kultureinrichtungen. Auf die Interessenbekundung vom Oktober 2020 waren rund 1.100 förderfähige Projektvorschläge eingegangen.
Mit der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) fördert das Bundesumweltministerium Klimaschutzprojekte. Seit der Initiierung im Jahr 2008 wurden bis Ende 2020 mehr als 35.500 Projekte mit einem Förderumfang von 1,23 Mrd. Euro durchgeführt. Die Kommunalrichtlinie ist Bestandteil der NKI.