Kaiser verurteilt illegale Demonstrationen

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„Ich bin erschüttert über die Vorgänge am Dienstagabend, an dem eine wütende Menschenmenge vor dem Wohnhaus des Geraer Oberbürgermeisters Julian Vonarb und seiner Familie krakelte und wilde Bedrohungen äußerte. Diese Vorgänge verurteile ich aufs Schärfste”, sagt Elisabeth Kaiser, Bundestagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende in Gera.

Die SPD-Politikerin betont: „Das hat mit Meinungsfreiheit nichts mehr zu tun. Dieses Grundrecht endet, wenn andere beleidigt, bedroht oder gar gefährdet werden. Denjenigen, die den Oberbürgermeister und dessen Familie bedrohten, geht es nicht um friedliche Demonstration. Hier handelt es sich um einen sich radikalisierenden Widerstand gegen die geltende Ordnung, die keine Meinung außer die eigene akzeptiert und geltendes Recht bewusst ignoriert. Dieses Verhalten ist eine Schande für unsere Stadt und wird ihren Ruf weiter beschädigen.“

Auch am Dienstagabend trafen sich wieder mehrere hundert Menschen illegal, unangemeldet und ohne das Einhalten der geltenden Maßnahmen in Geras Innenstadt. Sie zogen von der Johanniskirche zum Kultur-und Kongresszentrum und schließlich weiter zum Wohnhaus des Oberbürgermeisters.

In verschiedenen Messengerdiensten wird für den Abend des 19. Januar zur nächsten unangemeldeten Demonstration aufgerufen. Es ist bekannt, dass zu den Initiatoren einschlägige Personen aus dem rechtsextremen Milieu sowie ihm nahestehende Menschen gehören.

„Die sich verschärfende Demonstrationslage kann nicht ohne Konsequenzen bleiben. Der zunehmenden Eskalation muss Einhalt geboten und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden“, fordert Kaiser.

Die SPD-Abgeordnete appelliert: „Niemand muss mit bekennenden Rechtsextremen mitlaufen. Jede und jeder hat das Recht und die Möglichkeit, eine Demonstration anzumelden und diese unter den geltenden Auflagen durchzuführen. Wir alle sind müde von der Pandemie und tragen alle die gleiche Last. Doch wenn wir nicht zusammenhalten, dann wird uns Corona noch lange begleiten. Mir scheint, als ob vor allem Anhänger des rechten politischen Spektrums daran ein Interesse haben.“

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