Stadt Gera
Altenburger Land
Landkreis Greiz
Kaiser Informiert
07.05.2021

Mehr als nur Schule

Der Rechtsanspruch auf ganztägige Angebote für Bildung, Erziehung und Betreuung kommt. Das hat das Bundeskabinett heute beschlossen. Die SPD-Fraktion im Bundestag hat jetzt endlich in der Koalition erreicht, dass ganztägige […]
Kaiser Informiert
05.03.2021

Gleichstellung immer. Und gerade jetzt.

Der Internationale Frauentag jährt sich. Hinter uns liegt ein Jahr, das in allen Lebensbereichen durch die Corona-Krise bestimmt wurde. Die Pandemie stellt unsere gesamte Gesellschaft vor enorme Herausforderungen – besonders […]
Kaiser Informiert
06.01.2021

Die Vorstandsquote kommt – Ein Meilenstein auf dem Weg zu mehr Geschlechtergerechtigkeit

Am 6. Januar hat sich das Bundeskabinett mit Frauen in Führungspositionen befasst. Der Gesetzentwurf für die Verbesserung der gleichberechtigten Teilhabe von Frauen an Führungspositionen ist endlich beschlossen. Dazu erklärt die […]
Kaiser Informiert
17.12.2020

Wohnungspolitische Bilanz steht und fällt mit dem Baulandmobilisierungsgesetz

Der heutige Verbändedialog der SPD-Bundestagsfraktion zum Baulandmobilisierungsgesetz hat deutlich gezeigt, dass Fachverbände und Expertinnen und Experten auf eine Novelle des Baugesetzbuches in dieser Legislatur drängen. Dies muss unser Koalitionspartner endlich […]
Kaiser Informiert
07.12.2020

Verbesserungen bei Gemeinnützigkeit und Übungsleiter- und Ehrenamtspauschale

Mit dem Jahressteuergesetz sollte eine gesetzliche Klarstellung zum politischen Engagement gemeinnütziger Organisationen vorgenommen werden. Dies ist an CDU und CSU gescheitert. Trotzdem bringt das Jahressteuergesetz ein ganzes Bündel wichtiger Verbesserungen […]
Kaiser Informiert
25.11.2020

Geschlechtsspezifische Gewalt strafrechtlich stärker ahnden

Mehr als einmal pro Stunde wird in Deutschland eine Frau von ihrem (Ex-)Partner körperlich angegriffen und jeden dritten Tag wird eine Frau von ihrem (Ex-)Partner getötet. Partnerschafts- und Trennungsgewalt nehmen […]
Kaiser Informiert
20.11.2020

Kurzarbeitergeld: Planungssicherheit für Beschäftigte und Unternehmen

Mit dem heute verabschiedeten Beschäftigungssicherungsgesetz wird die die Regelung zur Erhöhung des Kurzarbeitergelds verlängert. Außerdem bleibt ein Hinzuverdienst in Kurzarbeit bis Ende des nächsten Jahres möglich. Das Gesetz schafft neue […]
Kaiser Informiert
19.11.2020

Handlungsspielräume der Kommunen stärken

Am 18. November fand im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen eine Anhörung zum Thema gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland statt. Fehlende Infrastruktur wie Schulen, Einkaufsmöglichkeiten, ÖPNV oder medizinische Versorgung […]
Kaiser Informiert
18.11.2020

Gutachten zum Führungspositionen-Gesetz bestätigt Notwendigkeit fester Quoten

Noch immer sind Frauen in Führungspositionen deutlich unterrepräsentiert. Nur in Unternehmen, die der festen Quote unterliegen, sind echte Verbesserungen in Richtung Geschlechtergerechtigkeit zu erkennen. Das bestätigt auch ein Evaluationsgutachten zur […]
Kaiser Informiert
06.11.2020

Novemberhilfe: Starke Unterstützung für Wirtschaft und Kultur in Coronakrise

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die außerordentliche Wirtschaftshilfe des Bundes in Höhe von bis zu 10 Milliarden Euro für den November. Die „Novemberhilfe“ ist eine Pauschale in Höhe von bis zu 75 […]

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