Stadt Gera
Altenburger Land
Landkreis Greiz
Kaiser Informiert
04.11.2020

Baugesetzbuchnovelle nach langem Ringen vom Bundeskabinett beschlossen

Heute hat das Kabinett endlich das Baulandmobilisierungsgesetz beschlossen. Die Ostthüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth begrüßt diesen wichtigen Etappenerfolg sowohl für Kommunen als auch für Mieterinnen und Mieter: „Mit dem besseren Schutz für […]
Kaiser Informiert
29.10.2020

Förderprogramm „Altersgerecht Umbauen“ wird mit deutlich mehr Mitteln ausgestattet

Am 28. Oktober hat der Haushaltsausschuss auf Druck der SPD-Bundestagsfraktion zusätzlich 55 Millionen Euro für das Förderprogramm zum Abbau von Barrieren in Wohnungen und zum Kauf von umgebauten Wohnraum beschlossen. […]
Kaiser Informiert
29.10.2020

Rechtssicherheit für politisches Engagement gemeinnütziger Organisationen

Mit dem Jahressteuergesetz soll Rechtssicherheit auch für politisches Engagement gemeinnütziger Organisationen geschaffen werden. Gemeinnützige Organisationen sollen sich in politische Entscheidungsprozesse für ihre Zielsetzungen einbringen können.
Kaiser Informiert
21.10.2020

SPD-Bundestagsfraktion fordert Aktionsplan für lebenswerte Innenstädte

Am 20. Oktober hat im Bundeswirtschaftsministerium der „Innenstadt-Gipfel“ stattgefunden. Grund dafür sind die sich abzeichnenden Geschäftsschließungen in vielen deutschen Groß- und Kleinstädten im Zuge der Corona-Pandemie. Der Online-Handel hat in […]
Kaiser Informiert
08.10.2020

"Jugend erinnert": Start der Ausschreibung des Bundesprogramms

Am 3. Oktober startete die Ausschreibung des Bundesprogramms „Jugend erinnert“, Förderlinie „Aufarbeitung des SED-Unrechts“. Ab sofort können gemeinnützige Einrichtungen, Vereine und Institutionen der historisch-politischen Bildung Projekte beantragen, die sich mit […]
Kaiser Informiert
28.09.2020

Fristverlängerung für Baukindergeld hilft bauwilligen Familien

Die Bundesregierung plant, den Förderzeitraum für das Baukindergeld um weitere drei Monate bis zum 31. März 2021 zu verlängern. Damit entspricht das Kabinett der Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, die eine Verlängerung […]
Kaiser Informiert
23.09.2020

Aufruf zum 12. Thüringer Frauenpreis

Auch für die Jahre 2020/2021 stiften wieder viele Thüringer SPD-Politikerinnen aus Bund, Land und Kommunen den mittlerweile 12. Thüringer Frauenpreis- getreu dem Motto: Von Frauen für Frauen.
Kaiser Informiert
22.09.2020

Elektrifizierung von Bahnstrecken realisieren und alternative Antriebe fördern

Anlässlich der aktuellen Debatte zur Elektrifizierung von Bahnstrecken und dem Einsatz alternativer Antriebe im Schienenverkehr drängt die SPD-Bundestagsfraktion auf die Umsetzung des Koalitionsvertrags. Die Branche benötigt endlich Klarheit.
Kaiser Informiert
18.09.2020

Corona-Hilfen für den Mittelstand: Verbesserungen bei Überbrückungshilfe

Die Überbrückungshilfe sichert die Existenz des Mittelstandes und bringt viele Unternehmen durch die Corona-Krise. Aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag sind die heute von der Bundesregierung beschlossenen Verbesserungen sehr wichtig, […]
Kaiser Informiert
18.09.2020

Persönliche Erklärung der Abgeordneten Elisabeth Kaiser zum Abstimmungsverhalten nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages

Hier finden Sie meine persönliche Erklärung zu meinem heutigen Abstimmungsverhalten zu den Anträgen der Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/ Die Grünen. Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten von Elisabeth Kaiser

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