Stadt Gera
Altenburger Land
Landkreis Greiz

Grundgesetzänderung: Bundestag entlastet Kommunen massiv

Der Bundestag beschließt heute eine beispiellose Entlastung der Kommunen. Dafür wird das Grundgesetz geändert. Der Bund erstattet gemeinsam mit den Ländern die pandemiebedingten Gewerbesteuerausfälle der Kommunen in Höhe von rund

Mehr Flexibilität für Eltern durch Anpassungen beim Elterngeld

Elisabeth Kaiser und die SPD-Bundestagsfraktion begrüßen die heute vom Bundeskabinett beschlossene Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes. Damit werden Eltern noch besser dabei unterstützt, Familien- und Arbeitszeit miteinander zu vereinbaren und

Schluss mit missbräuchlichen Abmahnungen

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser begrüßt, dass zukünftig missbräuchliche Abmahnungen, die nur dazu dienen, Einnahmen zu generieren, deutlich erschwert werden. Mit dem Gesetzentwurf zur „Stärkung des fairen Wettbewerbs“ werden insbesondere kleine

32 Kommunen für Smart City Modellprojekte ausgewählt

Bernhard Daldrup, bau- und wohnungspolitischer Sprecher; Elisabeth Kaiser, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die zweite Staffel der „Modellprojekte Smart Cities” bekanntgegeben. Beworben hatten sich für die zweite Förderrunde deutschlandweit 86 Städte

Kaiser: Konjunkturprogramm für Bahnhöfe

Das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur stellt der Deutschen Bahn dafür 40 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung zur Stärkung der deutschen Wirtschaft und Bekämpfung der Corona-Folgen zur Verfügung.

Kategorien

Facebook

Twitter

Instagram

This error message is only visible to WordPress admins

Error: No connected account.

Please go to the Instagram Feed settings page to connect an account.