Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser begrüßt, dass zukünftig missbräuchliche Abmahnungen, die nur dazu dienen, Einnahmen zu generieren, deutlich erschwert werden. Mit dem Gesetzentwurf zur „Stärkung des fairen Wettbewerbs“ werden insbesondere kleine […]

Die Sanierung des Sportzentrums „Schleizer Hof“ in Langenwolschendorf wird mit 1,4 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ gefördert. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestages in Berlin in seiner […]

Bernhard Daldrup, bau- und wohnungspolitischer Sprecher; Elisabeth Kaiser, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die zweite Staffel der „Modellprojekte Smart Cities” bekanntgegeben. Beworben hatten sich für die zweite Förderrunde deutschlandweit 86 Städte […]

Elisabeth Kaiser (SPD) ruft alle zivilgesellschaftlichen Akteure auf, sich am Wettbewerb “Aktiv für Demokratie und Toleranz” des Bündnisses für Demokratie und Toleranz zu beteiligen. Noch bis 27. September haben Einzelpersonen […]

Die neu gegründete Stabsstelle IK SoM, zuständig für die Präsenzen des Deutschen Bundestages in den Sozialen Medien, veröffentlicht ab September 2020 regelmäßig bei Twitter und YouTube. Im Zentrum der Präsenz […]

Elisabeth Kaiser, Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion, begrüßt die Einigung des Koalitionsausschusses von Union und SPD zu einer Reihe von Maßnahmen zur weiteren Bewältigung der Corona-Pandemie. Eltern mit kleinen Kindern und pflegende […]

Das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur stellt der Deutschen Bahn dafür 40 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung zur Stärkung der deutschen Wirtschaft und Bekämpfung der Corona-Folgen zur Verfügung. […]

Die SPD-Bundestagsabgeordnete informiert, dass sich Städte und Gemeinden ab dem 21. August 2020 online für Fördermittel aus dem Bundesprogramm “Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur” bewerben […]

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich nach mehrtägigen Verhandlungen in Brüssel auf einen Haushaltsplan für die Jahre 2021 bis 2027 geeinigt. Zu den geplanten rund 1,3 Milliarden Euro […]

Die Corona-Krise legt soziale Ungleichheiten in Deutschland stärker als zuvor offen und kann sie verschärfen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat am 30. Juni 2020 ein Positionspapier mit Maßnahmen beschlossen, um langfristig den […]