Viele Menschen nehmen die Grundsicherung im Alter nicht in Anspruch
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat in einem Bericht die Nichtinanspruchnahme von Leistungen der Grundsicherung im Alter beziffert: Demnach liege der Anteil bei erschreckenden 60 Prozent beziehungsweise bei etwa […]
Kaiser Informiert
12.12.2019
Betriebsrenten werden bei Krankenkassenbeiträgen entlastet
Mit der heutigen Verabschiedung des Betriebsrentenfreibetragsgesetzes im Deutschen Bundestag lösen wir ein Versprechen ein: Wir entlasten künftig alle pflichtversicherten Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner bei den Krankenkassenbeiträgen. Dazu wird die bisherige Freigrenze […]
Kaiser Informiert
10.12.2019
Waldbrandbekämpfung wird durch neues Gerät erheblich verbessert
Der Klimawandel macht auch vor den Wäldern nicht halt. Eine Folge ist, dass häufigere, langanhaltende Trockenphasen sowie Extremtemperaturen immer öfter zu Waldbränden in Deutschland führen. Eine bessere Ausrüstung der Brandbekämpfungseinheiten […]
Kaiser Informiert
10.12.2019
Gleichstellung ist die Pflicht aller Ressorts
Seit 25 Jahren bekennt sich der Staat im Grundgesetz zu seiner Verpflichtung, bestehende Benachteiligung von Frauen und Männern zu überwinden. Die SPD-Bundestagsfraktion hat diesen Auftrag mit einem Positionspapier ausbuchstabiert.
Kaiser Informiert
26.11.2019
SPD-Landesgruppe Ost: Kaiser als stellvertretende Sprecherin bestätigt
Die Mitglieder der SPD-Landesgruppe Ost im Deutschen Bundestag wählten am gestrigen Abend turnusmäßig den Vorstand für die nächsten zwei Jahre. Zum zweiten Mal wurde der aus Mecklenburg-Vorpommern stammende Abgeordnete Frank […]
Kaiser Informiert
20.11.2019
Starke Rechte für starke Kinder
Heute werden die Kinderrechte der Vereinten Nationen 30 Jahre alt. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist das ein guter Anlass, für starke Rechte für starke Kinder und Jugendliche zu werben. Wir begrüßen, […]
Kaiser Informiert
13.11.2019
Startschuss für Ganztagsausbau in der Grundschule
Heute hat das Bundeskabinett die Einrichtung eines Sondervermögens für den Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter beschlossen. Das ist ein erster Schritt auf dem Weg zum geplanten […]
Kaiser Informiert
12.11.2019
Entlastung bei Betriebsrenten beschlossen
Betriebsrentnerinnen und -rentner werden künftig entlastet. Mit der Entscheidung über die Einführung einer Grundrente wurde auch eine Regelung für die hohen Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten beschlossen.
Kaiser Informiert
11.11.2019
Heimkostenbeteiligung für kleine und mittlere Einkommen abgeschafft
Gestern wurde im Bundestag das Angehörigenentlastungsgesetz (AEG) verabschiedet. Damit helfen wir Familienangehörigen von pflegebedürftigen Menschen, konkret sind das zwei Personengruppen: Eltern von Kindern über 18 Jahren, die aufgrund ihrer Beeinträchtigung […]
Kaiser Informiert
08.11.2019
Angehörige von Pflegebedürftigen werden entlastet – finanzielle Auswirkungen für die Kommunen im Blick behalten
Das Gesetz ist Ausdruck der Solidarität in der Gesellschaft: Gestern wurde das Angehörigen-Entlastungsgesetz im Deutschen Bundestag verabschiedet. Damit helfen wir unterhaltspflichtigen Eltern und Kindern von Pflegebedürftigen, denn sie werden bis […]