Stadt Gera
Altenburger Land
Landkreis Greiz
Kaiser Informiert
17.10.2019

Erhöhte Pendlerpauschale und Mobilitätsprämie für Geringverdiener

Der Umstieg auf klimafreundliche Verkehrsmittel soll für alle verkraftbar sein. Pendlerinnen und Pendler entlasten wir durch eine Anhebung der Entfernungspauschale. Für Geringverdienende führen wir eine Mobilitätsprämie ein.
Kaiser Informiert
17.10.2019

Grünes Licht für Grundsteuer-Reform – SPD setzt wertabhängiges Modell durch

Der Finanzausschuss hat heute grünes Licht für die Reform der Grundsteuer gegeben. Die Gesetzesänderungen sichern eine der wichtigsten Einnahmequelle der Kommunen und entwickeln sie weiter. Eben hierfür hat sich die […]
Kaiser Informiert
16.10.2019

Höchste Zeit für ein Demokratiefördergesetz

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative der SPD-Bundesminister Giffey und Scholz für eine Aufstockung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ um acht Millionen Euro für das Jahr 2020. Wir kämpfen für eine nachhaltige […]
Kaiser Informiert
26.09.2019

Sicherheitsnetz für die Beschäftigten in Pflegeberufen

Endlich bessere Bezahlung für Beschäftigte in der Altenpflege. Diese Forderung soll bald Realität werden. Heute debattiert der Bundestag in 1. Lesung über das Pflegelöhneverbesserungsgesetz.
Kaiser Informiert
25.09.2019

Gute Note fürs neue Aufstiegs-BAföG

Heute verabschiedet das Bundeskabinett das neue Aufstiegs-BAföG. Um Berufstätigen künftig noch mehr Entlastung bei den anfallenden Kosten ihrer Fortbildung zum Meister-, Fach-, oder Betriebswirt zu bieten, verbessern wir die Rahmenbedingungen. […]
Kaiser Informiert
13.09.2019

Bundeshaushalt 2020: Ohne gesellschaftlichen Zusammenhalt ist alles nichts

Die Haushaltswoche hat gezeigt: Die Regierungskoalition kommt mit vielen neuen Maßnahmen für Klimaschutz, Strukturwandel und soziale Sicherheit. Für die SPD steht der Wert der Arbeit weiter im Zentrum. Von der […]
Kaiser Informiert
13.09.2019

Fragen zu Prozess und Finalisierung der Jugendstrategie der Bundesregierung

Ich habe beim Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) nachgefragt, wie weit die Bearbeitung und Konzeption der Jugendstrategie der Bundesregierung fortgeschritten ist. Meine Fragen und die Antworten von […]
Kaiser Informiert
12.09.2019

Bundeshaushalt 2020: Investitionen in Sicherheit und sozialen Zusammenhalt

Der Bundeshaushalt 2020 investiert in soziale und innere Sicherheit. Es geht darum, sich sicher zu fühlen, an öffentlichen Plätzen, zu Hause, in Bussen und Bahnen. Dafür sorgen wir unter anderem […]
Kaiser Informiert
24.06.2019

Gesunde Ernährung statt zuckersüß und zuckerkrank

Gesundheitsexperten sehen eine der Hauptursachen für Übergewicht und ernährungsbedingte Krankheiten wie Typ-2-Diabetes in zuckergesüßten Getränken. Das zeigen erneut die Stellungnahmen zur heutigen Anhörung im Ernährungsausschuss.
Kaiser Informiert
14.02.2019

Fortsetzung der Wohnraumoffensive in 2019

Bernhard Daldrup, wohnungspolitischer Sprecher; Ulli Nissen, zuständige Berichterstatterin: Anlässlich der Beratung zum 3. Bericht der Bundesregierung über die Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Deutschland und zum Wohngeld- und Mietenbericht hat der […]

Kategorien

Facebook

Twitter

Instagram

This error message is only visible to WordPress admins

Error: No feed found.

Please go to the Instagram Feed settings page to create a feed.