100 Jahre Weimarer Reichsverfassung – Vorbild und Mahnung zugleich
Das von der Großen Koalition vereinbarte Konzept zur Förderung der „Orte deutscher Demokratiegeschichte“ ist auf dem Weg gebracht. Das Programm soll unsere reiche Demokratiegeschichte würdigen.
Kaiser Informiert
17.10.2019
Lebensmittelsicherheit: Jetzt geht’s um die Wurst
Der Fall der hessischen Fleisch- und Wurstwarenfabrik, deren Ware mit gesundheitsgefährdenden Listerien?Keimen verunreinigt war, offenbart systemische Mängel bei der Lebensmittelsicherheit. Wir haben im Koalitionsvertrag bereits notwendige Maßnahmen vereinbart, wie die […]
Kaiser Informiert
17.10.2019
Erhöhte Pendlerpauschale und Mobilitätsprämie für Geringverdiener
Der Umstieg auf klimafreundliche Verkehrsmittel soll für alle verkraftbar sein. Pendlerinnen und Pendler entlasten wir durch eine Anhebung der Entfernungspauschale. Für Geringverdienende führen wir eine Mobilitätsprämie ein.
Kaiser Informiert
17.10.2019
Grünes Licht für Grundsteuer-Reform – SPD setzt wertabhängiges Modell durch
Der Finanzausschuss hat heute grünes Licht für die Reform der Grundsteuer gegeben. Die Gesetzesänderungen sichern eine der wichtigsten Einnahmequelle der Kommunen und entwickeln sie weiter. Eben hierfür hat sich die […]
Presse
17.10.2019
SPD in der Bundesregierung wirkt- Elisabeth Kaiser lobt die Arbeit von Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil
„Es ist der SPD und unserem Minister Hubertus Heil gelungen, viele Ziele aus dem Regierungsprogramm der SPD bereits umzusetzen. Ich möchte unter anderem auf den Rentenpakt hinweisen, der stabile Renten […]
Kaiser Informiert
16.10.2019
Höchste Zeit für ein Demokratiefördergesetz
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative der SPD-Bundesminister Giffey und Scholz für eine Aufstockung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ um acht Millionen Euro für das Jahr 2020. Wir kämpfen für eine nachhaltige […]
Kaiser Informiert
26.09.2019
Sicherheitsnetz für die Beschäftigten in Pflegeberufen
Endlich bessere Bezahlung für Beschäftigte in der Altenpflege. Diese Forderung soll bald Realität werden. Heute debattiert der Bundestag in 1. Lesung über das Pflegelöhneverbesserungsgesetz.
Reden
26.09.2019
Rede im Bundestag: Förderung von Unternehmensgründungen
Am 26. September sprach ich für die SPD-Fraktion zu zwei Anträgen mit den Themen “Gründerrepublik Deutschland – Freiheitszonen für einen Aufschwung Ost” und “Gründungskultur fördern – Damit jede gute Idee […]
Kaiser Informiert
25.09.2019
Gute Note fürs neue Aufstiegs-BAföG
Heute verabschiedet das Bundeskabinett das neue Aufstiegs-BAföG. Um Berufstätigen künftig noch mehr Entlastung bei den anfallenden Kosten ihrer Fortbildung zum Meister-, Fach-, oder Betriebswirt zu bieten, verbessern wir die Rahmenbedingungen. […]
Presse
24.09.2019
1. Kleingartenkongress der SPD-Bundestagsfraktion: Elisabeth Kaiser trifft Kleingärtner aus Ostthüringen in Berlin
Wie sehen die Kleingärten der Zukunft aus? Vor welchen Herausforderungen stehen die Kleingärten? Darüber haben rund 180 Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Kleingärtenvereinen aus ganz Deutschland am Montag mit Mitgliedern der […]