Kaiser: "SPD setzt milliardenschwere Hilfen für Kommunen durch"
“Mit dem erfolgreichen Einsatz für milliardenschwere Hilfsprogramme haben wir unter Beweis gestellt, dass sich Gemeinde, Städte und Kreise auf die SPD verlassen können”, sagt die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser. Das […]
Presse
18.05.2020
Kaiser begrüßt geplanten Rettungsschirm für Kommunen
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser begrüßt den von Bundesfinanzminister Olaf Scholz geplanten Rettungsschirm für Kommunen. „Bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie leisten die Städte und Gemeinden Enormes. Die Steuerschätzung für 2020 beziffert […]
Presse
16.05.2020
Startschuss für Sofortausstattungsprogramm für Schulen
Das 500-Millionen-Euro-Sofortausstattungsprogramm für Schulen kann losgehen. Bund und Länder haben am Freitag die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht. „Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht […]
Presse
31.01.2020
Kaiser appelliert: Bundesförderung für Ostschule nicht verspielen!
SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser äußert sich zu den aktuellen Entwicklungen zum Turnhallenneubau der Ostschule: „Ich hielte es für ein fatales Signal, wenn nun die gesamte Planung stoppen würde. Sollte es dazu […]
Kaiser Informiert
13.12.2019
Das neue Aufstiegs-BAföG kommt
Heute wurde das neue Aufstiegs-BAföG in 1. Lesung beraten (Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz). Berufstätige können sich ab kommendem Jahr auf noch mehr Unterstützungsleistungen während ihrer Aufstiegsfortbildung verlassen. Dafür hat die SPD-Bundestagsfraktion erfolgreich gekämpft.
Presse
27.11.2019
Bundestag beschließt Haushalt für 2020 – Schwerpunkte auf Sicherheit, Zusammenhalt und Klimapolitik
Am 29. November beschließt der Deutschen Bundestag den Bundeshaushalt für 2020. Im Juni hatte die Regierung dem Parlament den Entwurf des Haushaltes vorgelegt, der in dieser Woche vom Parlament mit […]
Kaiser vor Ort
15.11.2019
Vorlesetag 2019: Elisabeth Kaiser auf Lese-Tour durch Ostthüringen
Im Vorfeld des diesjährigen Vorlesetages am 15. November ging die SPD-Bundestagsabgeordnete, Elisabeth Kaiser, bereits im Oktober auf Vorlese-Tour in ihrem Ostthüringer Wahlkreis, weil sie die erste Novemberhälfte bis zum Vorlesetag […]
Kaiser Informiert
13.11.2019
Startschuss für Ganztagsausbau in der Grundschule
Heute hat das Bundeskabinett die Einrichtung eines Sondervermögens für den Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter beschlossen. Das ist ein erster Schritt auf dem Weg zum geplanten […]
Kaiser Informiert
23.10.2019
125 Millionen Euro für Schulen in sozial schwierigen Lagen
Bund und Länder haben heute den Startschuss für eine gemeinsame Initiative „Schule macht stark“ zur Unterstützung von Schulen in sozial schwierigen Lagen gegeben. Damit kann nun die Umsetzung des Vorhabens […]
Kaiser Informiert
23.10.2019
Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung gibt es nur mit der SPD
Heute hat der federführende Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung den Gesetzentwurf zur Modernisierung der beruflichen Bildung abschließend beraten. Damit ist der Weg frei für die abschließende 2./3. Lesung im […]