Stadt Gera
Altenburger Land
Landkreis Greiz
Presse
21.10.2020

Kaiser: Gezielte Rassismus-Studie weiter notwendig

Die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser kritisiert die Ablehnung von Bundesinnenminister Horst Seehofer, eine gezielte Studie zu Rassismus in Behörden vornehmen zu wollen. Dass der Bund nun überhaupt eine Studie in […]
Presse
19.10.2020

5,6 Mio. Euro Bundesmittel für Breitband-Ausbau in Zeulenroda-Triebes

Die Stadt Zeulenroda-Triebes erhält vom Bund rund 5,6 Mio. Euro für den Breitband-Ausbau in bisher schlecht versorgten Gebieten. „Gut 1000 Haushalte und über 130 Unternehmen können mit dieser Förderung endlich […]
Presse
09.10.2020

Demokratie braucht politische Bildung

Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihr Positionspapier Politische Bildung und Demokratieförderung in Deutschland beschlossen. Es ist eine Tatsache, dass Rassismus und Rechtsextremismus ein gesamtgesellschaftliches Problem darstellen und unser Handeln erfordern. Dazu erklären […]
Presse
06.10.2020

Kaiser: Rassismus in Behörden untersuchen, Prävention stärken

Die Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser fordert eine umfassende Studie zum Ausmaß und zur Prävention von Rechtsextremismus und Rassismus in Behörden. Der heute von Bundesinnenminister Seehofer vorgestellte Lagebericht zu rechtsextremistischen Vorfällen […]
Presse
02.10.2020

Fünf Punkte für den Osten: Kaiser zu 30 Jahren Wiedervereinigung

Die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser zieht dreißig Jahre nach der Wiedervereinigung eine vorsichtig optimistische Bilanz. Damit die Deutsche Einheit vollendet werden kann, fordert sie fünf Punkte für den Osten: eine […]
Presse
01.10.2020

Baugesetzbuch-Novelle steht auf der Kippe

Zum neu vorgelegten Entwurf des Bundesbauministers für die Novelle des Baugesetzbuches erklärt SPD-Baupolitikerin Elisabeth Kaiser aus Gera: “Die Novelle des Baugesetzbuchs stand nach einem guten ersten Entwurf auf den Zielgeraden, […]
Presse
01.10.2020

Haushaltsberatungen 2021 im Deutschen Bundestag beginnen – Mehr Geld für innere Sicherheit

Heute beginnen im Bundestag die Beratungen zum Entwurf des Haushaltsplans der Bundesregierung für den Bereich Inneres, Bau und Heimat für das Jahr 2021. Elisabeth Kaiser , Mitglied des Innen- und […]
Presse
29.09.2020

Galerien können Fördermittel beantragen – 16 Millionen Euro stehen bereit

Im Rahmen des Programms NEUSTART KULTUR stellt die Bundesregierung 16 Millionen Euro Fördermittel für Galerien zur Verfügung. „Ich freue mich, dass auch Galerien, die freie, lebendige Orte der Kommunikation und […]
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28.09.2020

14 Mio. Euro Bundesmittel für Breitband-Ausbau im Altenburger Land

14 Städte und Gemeinden im Altenburger Land erhalten vom Bund gut 14,3 Mio. Euro für den Breitband-Ausbau in bisher schlecht versorgten Gebieten. Darüber informiert die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser. “Gut […]
Presse
16.09.2020

Kaiser zur Entlassung des BBK-Präsidenten: unfaires Spiel Seehofers

Die Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitberichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe erklärt anlässlich der heutigen Entlassung des langjährigen BBK-Präsidenten Christoph Unger:

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