Kaiser: Gezielte Rassismus-Studie weiter notwendig
Die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser kritisiert die Ablehnung von Bundesinnenminister Horst Seehofer, eine gezielte Studie zu Rassismus in Behörden vornehmen zu wollen. Dass der Bund nun überhaupt eine Studie in […]
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19.10.2020
5,6 Mio. Euro Bundesmittel für Breitband-Ausbau in Zeulenroda-Triebes
Die Stadt Zeulenroda-Triebes erhält vom Bund rund 5,6 Mio. Euro für den Breitband-Ausbau in bisher schlecht versorgten Gebieten. „Gut 1000 Haushalte und über 130 Unternehmen können mit dieser Förderung endlich […]
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09.10.2020
Demokratie braucht politische Bildung
Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihr Positionspapier Politische Bildung und Demokratieförderung in Deutschland beschlossen. Es ist eine Tatsache, dass Rassismus und Rechtsextremismus ein gesamtgesellschaftliches Problem darstellen und unser Handeln erfordern. Dazu erklären […]
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06.10.2020
Kaiser: Rassismus in Behörden untersuchen, Prävention stärken
Die Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser fordert eine umfassende Studie zum Ausmaß und zur Prävention von Rechtsextremismus und Rassismus in Behörden. Der heute von Bundesinnenminister Seehofer vorgestellte Lagebericht zu rechtsextremistischen Vorfällen […]
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02.10.2020
Fünf Punkte für den Osten: Kaiser zu 30 Jahren Wiedervereinigung
Die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser zieht dreißig Jahre nach der Wiedervereinigung eine vorsichtig optimistische Bilanz. Damit die Deutsche Einheit vollendet werden kann, fordert sie fünf Punkte für den Osten: eine […]
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01.10.2020
Baugesetzbuch-Novelle steht auf der Kippe
Zum neu vorgelegten Entwurf des Bundesbauministers für die Novelle des Baugesetzbuches erklärt SPD-Baupolitikerin Elisabeth Kaiser aus Gera: “Die Novelle des Baugesetzbuchs stand nach einem guten ersten Entwurf auf den Zielgeraden, […]
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01.10.2020
Haushaltsberatungen 2021 im Deutschen Bundestag beginnen – Mehr Geld für innere Sicherheit
Heute beginnen im Bundestag die Beratungen zum Entwurf des Haushaltsplans der Bundesregierung für den Bereich Inneres, Bau und Heimat für das Jahr 2021. Elisabeth Kaiser , Mitglied des Innen- und […]
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29.09.2020
Galerien können Fördermittel beantragen – 16 Millionen Euro stehen bereit
Im Rahmen des Programms NEUSTART KULTUR stellt die Bundesregierung 16 Millionen Euro Fördermittel für Galerien zur Verfügung. „Ich freue mich, dass auch Galerien, die freie, lebendige Orte der Kommunikation und […]
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28.09.2020
14 Mio. Euro Bundesmittel für Breitband-Ausbau im Altenburger Land
14 Städte und Gemeinden im Altenburger Land erhalten vom Bund gut 14,3 Mio. Euro für den Breitband-Ausbau in bisher schlecht versorgten Gebieten. Darüber informiert die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser. “Gut […]
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16.09.2020
Kaiser zur Entlassung des BBK-Präsidenten: unfaires Spiel Seehofers
Die Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitberichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe erklärt anlässlich der heutigen Entlassung des langjährigen BBK-Präsidenten Christoph Unger: