Die Überbrückungshilfe sichert die Existenz des Mittelstandes und bringt viele Unternehmen durch die Corona-Krise. Aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag sind die heute von der Bundesregierung beschlossenen Verbesserungen sehr wichtig, […]

SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser wertet die am Dienstag erzielten Ergebnisse des Koalitionsausschusses positiv: “Die Koalition hat bereits zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um die gesundheitlichen, wirtschaftlichen und sozialen Folgen der SARS-CoV2-Pandemie in Deutschland […]

Die Thüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser (SPD) informiert, dass ab dem 27. August 2020, 10 Uhr, das Antragsverfahren zur Förderung von Clubs und Spielstätten, in denen Live-Aufführungen stattfinden, startet. “Die Club- […]

Das Zweite Corona-Steuerhilfegesetz dient der Stärkung der Konjunktur. Durch die Senkung der Mehrwertsteuer und die Zahlung eines Kinderbonus stabilisieren wir die private Nachfrage. Mit der Ausweitung des Verlustrücktrags, der Verbesserung […]

“Mit dem erfolgreichen Einsatz für milliardenschwere Hilfsprogramme haben wir unter Beweis gestellt, dass sich Gemeinde, Städte und Kreise auf die SPD verlassen können”, sagt die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser. Das […]

Am 1. Juni ist Internationaler Kindertag. An dem Tag macht auch Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser auf die Rechte und Bedürfnisse von Kindern aufmerksam: „Der Internationale Kindertag am 1. Juni findet […]

“Die heute veröffentlichten Zahlen zum erheblichen Anstieg politisch motivierter Straftaten im vergangenen Jahr in Deutschland sind für mich besorgniserregend”, so Elisabeth Kaiser, SPD-Bundestagsabgeordnete und Berichterstatterin für politische Bildung im Innenausschuss […]

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser begrüßt den von Bundesfinanzminister Olaf Scholz geplanten Rettungsschirm für Kommunen. „Bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie leisten die Städte und Gemeinden Enormes. Die Steuerschätzung für 2020 beziffert […]

Das 500-Millionen-Euro-Sofortausstattungsprogramm für Schulen kann losgehen. Bund und Länder haben am Freitag die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht. „Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht […]

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, sehr geehrte Frau Ministerin Werner, sehr geehrter Herr Minister Holter, wir begrüßen den Beschluss der Jugendminister*innenkonferenz vom 28. April 2020 zur Öffnung der Kindertagesstätten. Damit wurden […]