Hier finden Sie meine persönliche Erklärung zu meinem heutigen Abstimmungsverhalten zu den Anträgen der Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/ Die Grünen. Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten von Elisabeth Kaiser

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser informiert, dass ab sofort für Jugendherbergen, Schullandheime, Jugendbildungs- und Familienferienstätten mit Übernachtungsbetrieb Anträge auf Zuschüsse aus dem Sonderprogramm des Bundesfamilienministeriums gestellt werden können.

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, sehr geehrte Frau Ministerin Werner, sehr geehrter Herr Minister Holter, wir begrüßen den Beschluss der Jugendminister*innenkonferenz vom 28. April 2020 zur Öffnung der Kindertagesstätten. Damit wurden […]

Persönliche Erklärung der Abgeordneten Elisabeth Kaiser zum Abstimmungsverhalten nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Humanitäres Aufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Asylsuchende […]

Als Mitautorin eines dreiseitigen Thesenpapiers “Die SPD – linke Volkspartei im 21. Jahrhundert” spricht sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser für einen mutigen und offen Diskurs in der SPD aus. “Wir […]