Stadt Gera
Altenburger Land
Landkreis Greiz
Reden
19.01.2024
Haushaltsausschuss: Regierungskoalition bringt Bundeshaushalt 2024 auf die Zielgerade
Dazu erklärt Elisabeth Kaiser, Ostthüringer Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretärin im Bundesbauministerium: „Mit der Entscheidung im Haushaltsausschuss schafft die Regierungskoalition Stabilität und Klarheit für Investitionen und Förderungen. Das ist wichtig, um […]
Reden
22.11.2022
Rede zur Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses zum Einzelplan 17 (Familie, Senioren, Frauen und Jugend) vom 22. November 2022
In der abschließenden Debatte über den Bundeshaushalt 2023 für das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend trage ich als Mitglied des Haushaltsausschusses einen Bericht vor. Gemeinsam mit der Koalition […]
Reden
20.10.2022
Rede zu den Anträgen von CDU/CSU und AfD über die Fortführung des Expertenkreises Politischer Islamismus vom 20. Oktober 2022
In dieser Rede gehe ich auf die Anträge der CDU/CSU und AfD ein, die eine Fortführung des Expertenkreises Politischer Islamismus im Bundesministerium des Inneren und für Heimat fordern. Dieser Antrag […]
Reden
09.09.2022
Rede zur ersten Beratung der Bundesregierung über den Einzelplan 06 (Inneres und Heimat) vom 09. September 2022
In der ersten Beratung der Bundesregierung über den Einzelplan 06 wird über den Etat des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat für das Jahr 2023 debattiert. In meiner Rede befürworte […]
Reden
06.09.2022
Rede zur ersten Beratung der Bundesregierung über den Einzelplan 17 (Familien, Senioren, Frauen und Jugend) vom 06. September 2022
In der ersten Beratung der Bundesregierung über den Einzelplan 17, wird über den Entwurf des Etats für das Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend debattiert. Dieser soll für das […]
Reden
31.05.2022
Rede zur Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses zum Einzelplan 17 (Familien, Senioren, Frauen und Jugend) vom 31. Mai 2022
In der abschließenden Debatte über den Bundeshaushalt 2022 für das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gebe ich als Mitglied des Haushaltsausschusses eine Berichterstattung. Die Koalition setzt im Bundeshaushalt […]
Reden
17.03.2022
Rede zum Antrag “Finanzierung des Politischen Islamismus in Deutschland offenlegen und unterbinden” vom 17. März 2022
In dieser Rede gehe ich auf den Antrag der CDU/CSU ein. Der Antrag behandelt die Offenlegung und damit die Unterbindung der Finanzierung des politischen Islamismus in Deutschland, insbesondere aus dem […]
Reden
16.03.2022
Rede zur vereinbarten Debatte zur Einführung eines nationalen Gedenktags für die Opfer terroristischer Gewalt vom 16. März 2022
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) beklagt, dass nach terroristischen Gewalttaten viel zu oft die Täter und ihre Motive im Vordergrund stünden. Stattdessen müsse die Aufmerksamkeit auf das Schicksal der Opfer und […]
Reden
17.02.2022
Rede zu “Rechtsstaatlichkeit wahren, Demokratie schützen” vom 17. Februar 2022
Aus Sicht der Unionsfraktion lässt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die benötigte Ausgewogenheit bei der Bewertung von politischem Extremismus vermissen. Während einer Aktuellen Stunde auf Verlangen der CDU/CSU mit dem Titel […]
Reden
04.11.2020
Rede zur Digitalisierung der Anträge von Familienleistungen
Nach enger Zusammenarbeit mit unserer Familienministerin Franziska Giffey, dem Bundesinnenministerium, den Ländern und Datenschützern haben wir im Bundestag ein Gesetz zur Digitalisierung von Familienleistungen beschlossen. Damit können Mamas und Papas […]
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