Das Bundeskabinett hat umfangreiche Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmer, insbesondere auch für Unternehmen aus der Bus- und Bustouristikbranche, beschlossen.

“Mit dem erfolgreichen Einsatz für milliardenschwere Hilfsprogramme haben wir unter Beweis gestellt, dass sich Gemeinde, Städte und Kreise auf die SPD verlassen können”, sagt die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser. Das […]

Die Ostthüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser bietet am Montag, den 8. Juni zwischen 17.00 Uhr und 18.30 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Interessierte werden gebeten, sich in diesem Zeitraum unter 0365 / […]

Am 1. Juni ist Internationaler Kindertag. An dem Tag macht auch Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser auf die Rechte und Bedürfnisse von Kindern aufmerksam: „Der Internationale Kindertag am 1. Juni findet […]

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser informiert, dass das Bundeswirtschaftsministerium den Ideenwettbewerb “Machen!2020” gestartet hat. Noch bis zum 31. Juli 2020 sind engagierte Gruppen, die in einer ostdeutschen Gemeinde, Klein- oder Mittelstadt […]

“Die heute veröffentlichten Zahlen zum erheblichen Anstieg politisch motivierter Straftaten im vergangenen Jahr in Deutschland sind für mich besorgniserregend”, so Elisabeth Kaiser, SPD-Bundestagsabgeordnete und Berichterstatterin für politische Bildung im Innenausschuss […]

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser begrüßt den von Bundesfinanzminister Olaf Scholz geplanten Rettungsschirm für Kommunen. „Bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie leisten die Städte und Gemeinden Enormes. Die Steuerschätzung für 2020 beziffert […]

Das 500-Millionen-Euro-Sofortausstattungsprogramm für Schulen kann losgehen. Bund und Länder haben am Freitag die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht. „Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht […]

Die Ostthüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser bietet am Dienstag, den 19. Mai zwischen 14.30 Uhr bis 16.30 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Interessierte werden gebeten, sich in diesem Zeitraum unter 0365 / […]

Der Vorstand der SPD-Landesgruppe Ost im Deutschen Bundestag unterstützt den Vorschlag von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke zur Kandidatur von Jes Möller als künftigen Bundesverfassungsrichter.