Am 29. November beschließt der Deutschen Bundestag den Bundeshaushalt für 2020. Im Juni hatte die Regierung dem Parlament den Entwurf des Haushaltes vorgelegt, der in dieser Woche vom Parlament mit […]

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser informiert, dass der Haushaltsausschuss in seiner heutigen Sitzung beschlossen hat, die Gedenkstätte Point Alpha mit etwa insgesamt 210.000 Euro aus dem Kulturhaushalt des Bundes zu fördern.

Anlässlich der Debatte zum 30-jährigen Jubiläum des Mauerfalls und zum Bericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit am 8. November im Deutschen Bundestag erklärt SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser: “Die friedliche […]

Das von der Großen Koalition vereinbarte Konzept zur Förderung der „Orte deutscher Demokratiegeschichte“ ist auf dem Weg gebracht. Das Programm soll unsere reiche Demokratiegeschichte würdigen.

Zur Teilnahme der amtierenden Oberbürgermeisterin Viola Hahn an einer AfD-Parteiveranstaltung sagt Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser aus Gera: „Die Entscheidung der Oberbürgermeisterin, zu einem AfD-Stammtisch zu gehen, sehe ich mit Sorge. Der […]