Die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser informiert, dass der Flugplatz Altenburg-Nobitz und andere Regionalflughäfen dank einer aktuellen Entscheidung des Haushaltsausschusses noch stärker unterstützt werden. Der Haushaltausschuss des Deutschen Bundestages hat am […]

Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz für ein steuerliches Investitionssofortprogramm beschlossen, das den Wirtschaftsstandort Deutschland auf einen neuen Wachstumspfad bringen soll. Mit gezielten Steueranreizen, einer verbesserten Forschungsförderung und umfangreichen […]

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner gestrigen Einzelplanberatung zum Etat des Bundesfamilienministeriums für 2023 beschlossen, die Finanzierung der Jugendmigrationsdienste (JMD) um 8 Millionen Euro erneut zu stärken. “Das […]

„Das sind großartige Nachrichten! Die Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer kann jetzt ihre wichtige Arbeit auch in Thüringen auf hohem Niveau fortsetzen und Menschen bei der Ankunft und Orientierung in Deutschland […]

Bevor der Bundeshaushalt 2022 Anfang Juni im Bundestag beschlossen werden kann, klärt der Haushaltsausschuss noch offene Fragen in der sogenannten Bereinigungssitzung. Alle Mitglieder der Bundesregierung sind vor Ort und müssen […]

Die SPD-Innenpolitikerin im Deutschen Bundestag, Elisabeth Kaiser, erklärt zum Bundeshaushalt für kommendes Jahr: “Der Haushalt im Innen-Bereich setzt mit 18,46 Mrd. Euro kraftvolle Akzente in den Bereichen Demokratieförderung, innere Sicherheit, […]

“Mit dem erfolgreichen Einsatz für milliardenschwere Hilfsprogramme haben wir unter Beweis gestellt, dass sich Gemeinde, Städte und Kreise auf die SPD verlassen können”, sagt die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser. Das […]

Am 29. November beschließt der Deutschen Bundestag den Bundeshaushalt für 2020. Im Juni hatte die Regierung dem Parlament den Entwurf des Haushaltes vorgelegt, der in dieser Woche vom Parlament mit […]