Kaiser: Es braucht schnelle Entscheidungen – Hilfen müssen aber auch ankommen

“In der Pandemie ist es unsere Pflicht, Bedürftige wie Arbeitslosengeld II Bezieher*innen besonders im Auge zu behalten. Denn diese treffen die Auswirkungen der Krise bewiesener Maßen vergleichsweise schwerer als andere Teile der Bevölkerung“, betont die Ostthüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser mit Blick auf die Beschlüsse des Bundeskabinetts vergangenen Mittwoch zur Einführung eines neuen Corona-Zuschusses und eines weiteren Kinderbonus. Beide Maßnahmen will die Koalition noch in dieser Woche im Bundestag diskutieren und auf den Weg bringen.
Den Corona-Zuschuss von 150 Euro erhalten Erwachsene, die im Mai 2021 einen Anspruch auf Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld hatten.
Erneut wird es einen einmaligen Zuschlag auf das Kindergeld von 150 Euro geben. Diesen Kinderbonus soll es wieder für jedes Kind geben, das in mindestens einem Monat des Jahres 2021 Anspruch auf Kindergeld hat. Untersuchungen zum ersten Kinderbonus hätten gezeigt, dass das „die beste Maßnahme sei, um die Kaufkraft von Familien anzukurbeln. Damit erreichen wir die Kinder direkt” so die SPD-Bundestagsabgeordnete, die ergänzt: „Geld allein hilft den Familien aber nur begrenzt. Wichtig ist vor allem, dass sie ihre Kinder bald wieder in eine regelmäßige Betreuung geben können. Homeoffice und Homeschooling bzw. Betreuung zuhause lassen sich nicht einfach so verbinden. Gerade Familien mit kleinem oder gar keinem Einkommen leiden an beengten Wohnverhältnissen. Nicht selten führen diese zu enorm angespannten Familiensituation. Zudem brauchen Kinder soziale Kontakte zu Gleichaltrigen. Der regelmäßige Kita- und Schulbesuch ermöglicht darüber hinaus gleiche Bildungschancen für alle Kinder. Das zeigt sich in der aktuellen Krise mehr als deutlich. Das alles müssen wir im Blick haben, wenn es um Entscheidungen zum weiteren Umgang mit der Pandemie geht“, so Kaiser.
„In Zeiten wie diesen braucht es schnelle und zielgerichtete Entscheidungen im Parlament. Das ist nicht das übliche Verfahren, denn gute Entscheidungen müssen auch gut beraten sein. In der Krise muss man aber schnell handeln, wenn Hilfe auch wirklich helfen soll. Wir zeigen gerade, dass das geht. Leider haben wir in letzter Zeit auch feststellen müssen, dass trotz schneller Entscheidungen durch den Gesetzgeber und die Regierungsverantwortlichen, Hilfesuchende viel zu lange auf die angekündigte Unterstützung wie die November- und Dezemberhilfen sowie die Überbrückungshilfen warten müssen. Das sorgt nicht nur für Frust, sondern führt zu validen Existenzängsten , wie der Hilferuf aus dem Altenburger Land zeigt. Und das alles, weil das Bundeswirtschaftsministerium es nicht rechtzeitig schafft, einfache, digitale Anträge und Auszahlungsprozesse zu etablieren. Das zeigt erschreckend, wo wir in Punkto Digitalisierung in Deutschland stehen“, so Kaiser, die bei der Digitalisierung der Verwaltung in Berlin Druck macht.
„Ich bin froh, dass der Thüringer Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee, nun einspringt und eine Brückenfinanzierung von insgesamt 20 Millionen Euro zur Verfügung stellen möchte, bis die Gelder des Bundes fließen können.”
Als richtigen Schritt sieht Kaiser, stufenweise die körpernahen Dienstleistungen wie das Friseurhandwerk wieder zu ermöglichen, um das Wohlbefinden und die Gesundheit der Menschen zu fördern.