Am 1. Juni ist Internationaler Kindertag. An dem Tag macht auch Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser auf die Rechte und Bedürfnisse von Kindern aufmerksam: „Der Internationale Kindertag am 1. Juni findet […]

Der Vorstand der SPD-Landesgruppe Ost im Deutschen Bundestag unterstützt den Vorschlag von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke zur Kandidatur von Jes Möller als künftigen Bundesverfassungsrichter.

Die bereits seit Jahren existierende Situation von Geflüchteten im europäischen Raum, aber auch in den außereuropäischen Grenzgebieten, macht uns große Sorgen und ist nach humanitären und auch nach juristischen Maßstäben […]

SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser informiert über die soziale Sicherungsmaßnahmen aufgrund der Corona-Krise und fordert Richtung CDU/CSU, die für nächstes Jahr geplante Einführung der Grundrente jetzt nicht infrage zu stellen.

Der Vorstand der SPD-Landesgruppe Ost im Deutschen Bundestag erklärt zu den beschlossenen Gesetzesvorhaben anlässlich der COVID-19 Pandemie: „Das Corona-Virus trifft uns derzeit mit voller Härte. Wir haben es zweifelsfrei mit […]

Der Bundestag hat heute den Schutzschirm für Krankenhäuser, Ärzte und Pflege beschlossen. Sie tragen die Hauptlast in der Krise und können sich darauf verlassen, dass der Schutzschirm sie durch die […]

Die Sanierung des Puppentheaters Gera wird mit 2,4 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm “Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur” gefördert. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestages […]

Persönliche Erklärung der Abgeordneten Elisabeth Kaiser zum Abstimmungsverhalten nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Humanitäres Aufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Asylsuchende […]

Die Macher des Klimaschutzes sind Deutschlands Kommunen. Sie gestalten die Lebensbedingungen der Menschen vor Ort und haben so großen Einfluss auf eine fortschrittliche Klimapolitik. Die SPD-Bundestagsfraktion lädt heute über 180 […]