Am morgigen 19. Februar jährt sich der rassistisch motivierte Anschlag von Hanau zum ersten Mal. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser erklärt:
„Neun Menschen wurden am 19. Februar 2020 Opfer eines Mannes, der aus rein rassistischen Motiven heraus handelte. Er löschte von einem Augenblick auf den anderen das Leben von Schwestern, Kindern, Brüdern und Vätern aus. Mein Mitgefühl gilt den Angehörigen.“
Der Anschlag war die Tat eines Einzeltäters, der nicht in rechtsextremen Strukturen organisiert war, die von den Sicherheitsbehörden überwacht werden. „Wir müssen aufpassen, dass uns auch mit Blick auf das Internet und die sozialen Medien nicht etwas entgleist und sich Menschen zusätzlich im stillen Kämmerlein radikalisieren! Wir müssen alles dafür tun, dass sich Hass, Hetze und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit nicht frei ausbreiten können. Ein dahin gekritzeltes Hakenkreuz, ein unter Alkoholeinfluss gezeigter Hitlergruß oder ein Witz über Homosexuelle sind keine Kavaliersdelikte, die man verschämt weglächeln darf!“, so die Ostthüringer Politikerin.
Wie ein Katalysator für Überlegenheitsfantasien, Abgrenzung und Abschottung wirke dabei die AfD. Sie stelle demokratische Werte, kulturelle Vielfalt und Toleranz in unserer Gesellschaft permanent in Frage, indem sie Verschwörungstheorien befeuere und Neiddebatten führe.
Wichtig sei es, auf der einen Seite die Zivilgesellschaft zu stärken und Programme gegen Hass und für Demokratie dauerhaft zu finanzieren. Auf der anderen Seite müssen Straftaten bis zum Schluss ausermittelt und strafrechtlich verfolgt werden.