Stadt Gera
Altenburger Land
Landkreis Greiz
Presse
09.03.2023

Rechtsextreme im BND: Schnelle Reform des Frühwarnsystems und Disziplinarrechts nötig

Aus Anlass der Recherchen des Politmagazins Kontraste zu und weiteren rechtsextremen Vorfällen im Bundesnachrichtendienst erklären Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag und Elisabeth Kaiser, stellvertretende innenpolitische Sprecherin […]
Presse
14.12.2022

Demokratiefördergesetz verabschiedet – Nachhaltige Stärkung von Prävention und politischer Bildung

Elisabeth Kaiser, zuständige Berichterstatterin und stellvertretende innenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion sowie Sprecherin der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus, kommentiert den Kabinettsbeschluss zum Demokratiefördergesetz: „Die SPD setzt sich seit vielen Jahren für […]
Presse
09.03.2022

Corona-Aufmärsche: Nach Übergriff in Gera mehr Polizeikräfte gefordert

“Wenn Querdenker und Rechtsextreme vor den Augen der Polizei Demokratinnen und Demokraten attackieren können, ist das ein Dammbruch. Die Einsatzleitung muss diesen Vorfall gründlich aufarbeiten und ihr Aufgebot endlich der […]
Presse
01.04.2021

Demokratiefördergesetz: Blockade der Union gefährdet zivilgesellschaftliche Arbeit

Die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser reagiert mit Empörung auf die Blockade des geplanten Demokratiefördergesetzes durch die Union. “Was CDU und CSU hier machen, ist nicht nur ein Schlag ins Gesicht […]
Presse
18.02.2021

Kaiser zum Gedenken an den Anschlag in Hanau: „Es geht immer um Menschen“

Am morgigen 19. Februar jährt sich der rassistisch motivierte Anschlag von Hanau zum ersten Mal. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser erklärt: „Neun Menschen wurden am 19. Februar 2020 Opfer eines Mannes, […]
Presse
21.10.2020

Kaiser: Gezielte Rassismus-Studie weiter notwendig

Die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser kritisiert die Ablehnung von Bundesinnenminister Horst Seehofer, eine gezielte Studie zu Rassismus in Behörden vornehmen zu wollen. Dass der Bund nun überhaupt eine Studie in […]
Presse
06.10.2020

Kaiser: Rassismus in Behörden untersuchen, Prävention stärken

Die Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser fordert eine umfassende Studie zum Ausmaß und zur Prävention von Rechtsextremismus und Rassismus in Behörden. Der heute von Bundesinnenminister Seehofer vorgestellte Lagebericht zu rechtsextremistischen Vorfällen […]

Kategorien

Facebook

Twitter

Instagram

This error message is only visible to WordPress admins

Error: No feed found.

Please go to the Instagram Feed settings page to create a feed.