Aus Anlass der Recherchen des Politmagazins Kontraste zu und weiteren rechtsextremen Vorfällen im Bundesnachrichtendienst erklären Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag und Elisabeth Kaiser, stellvertretende innenpolitische Sprecherin […]

Elisabeth Kaiser, zuständige Berichterstatterin und stellvertretende innenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion sowie Sprecherin der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus, kommentiert den Kabinettsbeschluss zum Demokratiefördergesetz: „Die SPD setzt sich seit vielen Jahren für […]

“Wenn Querdenker und Rechtsextreme vor den Augen der Polizei Demokratinnen und Demokraten attackieren können, ist das ein Dammbruch. Die Einsatzleitung muss diesen Vorfall gründlich aufarbeiten und ihr Aufgebot endlich der […]

Die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser reagiert mit Empörung auf die Blockade des geplanten Demokratiefördergesetzes durch die Union. “Was CDU und CSU hier machen, ist nicht nur ein Schlag ins Gesicht […]

Am morgigen 19. Februar jährt sich der rassistisch motivierte Anschlag von Hanau zum ersten Mal. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser erklärt: „Neun Menschen wurden am 19. Februar 2020 Opfer eines Mannes, […]

Die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser kritisiert die Ablehnung von Bundesinnenminister Horst Seehofer, eine gezielte Studie zu Rassismus in Behörden vornehmen zu wollen. Dass der Bund nun überhaupt eine Studie in […]

Die Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser fordert eine umfassende Studie zum Ausmaß und zur Prävention von Rechtsextremismus und Rassismus in Behörden. Der heute von Bundesinnenminister Seehofer vorgestellte Lagebericht zu rechtsextremistischen Vorfällen […]