Am Mittwochabend trafen sich interessierte Bürger und Bürgerinnen der Stadt Gera und Menschen mit Migrationshintergrund in der Geschäftsstelle der AWO Gera, um sich gemeinsam über die Demokratie in Deutschland auszutauschen. […]

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2023“ zu beteiligen. Teilnehmerinnen und […]

Elisabeth Kaiser, zuständige Berichterstatterin und stellvertretende innenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion sowie Sprecherin der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus, kommentiert den Kabinettsbeschluss zum Demokratiefördergesetz: „Die SPD setzt sich seit vielen Jahren für […]

Der antifaschistische und antirassistische Ratschlag findet seit Anfang der 1990er-Jahre rund um den 9. November an wechselnden Orten in Thüringen statt. Auf dem Ratschlag kommen, in Erinnerung an die Novemberpogrome […]

In dieser Rede gehe ich auf die Anträge der CDU/CSU und AfD ein, die eine Fortführung des Expertenkreises Politischer Islamismus im Bundesministerium des Inneren und für Heimat fordern. Dieser Antrag […]

In der ersten Beratung der Bundesregierung über den Einzelplan 17, wird über den Entwurf des Etats für das Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend debattiert. Dieser soll für das […]

Das Ehrenamt ist immer in Bewegung. In diesem Beitrag sind einige Tipps und Hinweise zusammengestellt, welche in der Ehrenamtstätigkeit von Bedeutung sein können. Am 31. August 2022 laufen die Corona-Sonderregelungen […]

“Sicherheitspolitisch geht die Ampel-Koalition einen neuen Weg hin zu mehr Prävention. Wir ziehen die notwendigen Lehren aus den letzten Jahren und übernehmen in diesen schwierigen Zeiten Verantwortung für unsere Demokratie […]

In dieser Rede gehe ich auf den Antrag der CDU/CSU ein. Der Antrag behandelt die Offenlegung und damit die Unterbindung der Finanzierung des politischen Islamismus in Deutschland, insbesondere aus dem […]

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) beklagt, dass nach terroristischen Gewalttaten viel zu oft die Täter und ihre Motive im Vordergrund stünden. Stattdessen müsse die Aufmerksamkeit auf das Schicksal der Opfer und […]