Kandidat:innen und Landeslisten zur Bundestagswahl 2021 dürfen wegen der Corona-Pandemie ausnahmsweise auch in digitalen Versammlungen aufgestellt werden. Darüber informiert die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser. Der Bundestag hatte am Donnerstag eine […]

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser begrüßt den von Bundesfinanzminister Olaf Scholz geplanten Rettungsschirm für Kommunen. „Bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie leisten die Städte und Gemeinden Enormes. Die Steuerschätzung für 2020 beziffert […]

Das 500-Millionen-Euro-Sofortausstattungsprogramm für Schulen kann losgehen. Bund und Länder haben am Freitag die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht. „Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht […]

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, sehr geehrte Frau Ministerin Werner, sehr geehrter Herr Minister Holter, wir begrüßen den Beschluss der Jugendminister*innenkonferenz vom 28. April 2020 zur Öffnung der Kindertagesstätten. Damit wurden […]

Ab Mittwoch, den 6. Mai hat das Büro von Elisabeth Kaiser MdB in der Heinrichstraße 84 in Gera wieder für Gesprächstermine geöffnet. Bürgerinnen und Bürger können gerne unter 0365 / […]

SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser informiert über die soziale Sicherungsmaßnahmen aufgrund der Corona-Krise und fordert Richtung CDU/CSU, die für nächstes Jahr geplante Einführung der Grundrente jetzt nicht infrage zu stellen.

Der Vorstand der SPD-Landesgruppe Ost im Deutschen Bundestag erklärt zu den beschlossenen Gesetzesvorhaben anlässlich der COVID-19 Pandemie: „Das Corona-Virus trifft uns derzeit mit voller Härte. Wir haben es zweifelsfrei mit […]

Zum heutigen Beschluss des “Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite” im Deutschen Bundestag erklärt die Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser aus Gera: “Mit diesem Gesetz schaffen […]

Der Bundestag hat heute den Schutzschirm für Krankenhäuser, Ärzte und Pflege beschlossen. Sie tragen die Hauptlast in der Krise und können sich darauf verlassen, dass der Schutzschirm sie durch die […]

Aufgrund des Corona-Virus müssen Unternehmen ihre Produktion drosseln oder einstellen, Ladenlokale, Restaurants und Geschäfte müssen schließen. Konzerte und Veranstaltungen fallen aus. Unternehmerinnen und Unternehmer fragen sich, wie sie ihre Verbindlichkeiten […]