Stadt Gera
Altenburger Land
Landkreis Greiz
Presse
18.03.2021

Kaiser: Zivilschutz-Akademie nach Ostthüringen holen

Ostthüringen bietet beste Voraussetzungen für den geplanten ostdeutschen Standort der neuen Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung. Das sagte die Geraer Bundestagsabgeordnete und Innen-Expertin Elisabeth Kaiser (SPD). “Ein Jahr Pandemie-Bekämpfung […]
Presse
29.01.2021

Digitale Wahlversammlungen stärken Demokratie in Pandemiezeiten

Kandidat:innen und Landeslisten zur Bundestagswahl 2021 dürfen wegen der Corona-Pandemie ausnahmsweise auch in digitalen Versammlungen aufgestellt werden. Darüber informiert die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser. Der Bundestag hatte am Donnerstag eine […]
Presse
28.01.2021

Kaiser (SPD): „Mehr Befugnisse und damit mehr Rechtssicherheit im Notfalleinsatz“

Heute wird im Deutschen Bundestag eine Änderung des Notfallsanitätergesetzes beschlossen. Dazu erklärt die Ostthüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser: „Wenn Notfallsanitäterinnen und -sanitäter gerufen werden, kommt es auf jede Sekunde an. Sie […]
Presse
28.01.2021

Kaiser: Modernes Registermanagement für eine digitale Verwaltung

Die öffentliche Verwaltung soll bis Ende 2022 (auch) digital arbeiten. Heute wurde in 2./3. Lesung die Modernisierung der umfangreichen Registerlandschaft in Deutschland beschlossen und die gesetzliche Grundlage für ein besseres, […]
Presse
10.12.2020

Kaiser: Mehr Geld zur Stärkung von Demokratie, Bevölkerungsschutz, Kommunen und Bürgerservice

Die SPD-Innenpolitikerin im Deutschen Bundestag, Elisabeth Kaiser, erklärt zum Bundeshaushalt für kommendes Jahr: “Der Haushalt im Innen-Bereich setzt mit 18,46 Mrd. Euro kraftvolle Akzente in den Bereichen Demokratieförderung, innere Sicherheit, […]
Presse
27.05.2020

Politische Bildung gegen den steigenden Extremismus in Deutschland

“Die heute veröffentlichten Zahlen zum erheblichen Anstieg politisch motivierter Straftaten im vergangenen Jahr in Deutschland sind für mich besorgniserregend”, so Elisabeth Kaiser, SPD-Bundestagsabgeordnete und Berichterstatterin für politische Bildung im Innenausschuss […]
Presse
27.11.2019

Bundestag beschließt Haushalt für 2020 – Schwerpunkte auf Sicherheit, Zusammenhalt und Klimapolitik

Am 29. November beschließt der Deutschen Bundestag den Bundeshaushalt für 2020. Im Juni hatte die Regierung dem Parlament den Entwurf des Haushaltes vorgelegt, der in dieser Woche vom Parlament mit […]

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