Ostthüringen bietet beste Voraussetzungen für den geplanten ostdeutschen Standort der neuen Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung. Das sagte die Geraer Bundestagsabgeordnete und Innen-Expertin Elisabeth Kaiser (SPD). “Ein Jahr Pandemie-Bekämpfung […]

Kandidat:innen und Landeslisten zur Bundestagswahl 2021 dürfen wegen der Corona-Pandemie ausnahmsweise auch in digitalen Versammlungen aufgestellt werden. Darüber informiert die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser. Der Bundestag hatte am Donnerstag eine […]

Heute wird im Deutschen Bundestag eine Änderung des Notfallsanitätergesetzes beschlossen. Dazu erklärt die Ostthüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser: „Wenn Notfallsanitäterinnen und -sanitäter gerufen werden, kommt es auf jede Sekunde an. Sie […]

Die öffentliche Verwaltung soll bis Ende 2022 (auch) digital arbeiten. Heute wurde in 2./3. Lesung die Modernisierung der umfangreichen Registerlandschaft in Deutschland beschlossen und die gesetzliche Grundlage für ein besseres, […]

Die SPD-Innenpolitikerin im Deutschen Bundestag, Elisabeth Kaiser, erklärt zum Bundeshaushalt für kommendes Jahr: “Der Haushalt im Innen-Bereich setzt mit 18,46 Mrd. Euro kraftvolle Akzente in den Bereichen Demokratieförderung, innere Sicherheit, […]

“Die heute veröffentlichten Zahlen zum erheblichen Anstieg politisch motivierter Straftaten im vergangenen Jahr in Deutschland sind für mich besorgniserregend”, so Elisabeth Kaiser, SPD-Bundestagsabgeordnete und Berichterstatterin für politische Bildung im Innenausschuss […]

Am 29. November beschließt der Deutschen Bundestag den Bundeshaushalt für 2020. Im Juni hatte die Regierung dem Parlament den Entwurf des Haushaltes vorgelegt, der in dieser Woche vom Parlament mit […]