Heute hat der Deutsche Bundestag das geltende Postgesetz grundlegend reformiert. Die aktuellen Regelungen stammen noch weitegehend aus dem Jahr 1997, einer Zeit, in der digitale Kommunikation und Onlinehandel noch in […]

Die Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete begrüßt die Zustimmung des Bundesrates zum Wachstumschancengesetz am Freitag: „Es ist gut, dass die Union nun endlich zur Vernunft gekommen und dem Gesetz zugestimmt hat. Lange genug […]

Die geplanten Kürzungen für die Landwirtschaft, die Mitte Dezember 2023 bekannt geworden waren, werden teilweise zurückgenommen. Die Ostthüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Kaiser zeigt sich erleichtert: „Gerade für die großen ostdeutschen Agrarbetriebe hätten […]

Das Gebäudeenergiegesetz ist aktuell in aller Munde. Hier finden Sie Antworten auf die dringlichsten Fragen. Was ist das GEG? Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) enthält Anforderungen an die energetische Qualität von Gebäuden, […]

Anlässlich der Diskussionen zur geplanten Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) und der darin vorgesehenen Einsatzpflicht von 65% Erneuerbarer Energien in Heizungen ab 1.1.2024 sprechen sich die Thüringer SPD-Bundestagsabgeordneten für sozialverträgliche Lösungen […]

Elisabeth Kaiser zur Verteilung der Fördermittel für die Standorte des “Innovationszentrums Wasserstofftechnologie für Mobilitätsanwendungen”: “Es ist wirklich skandalös und nicht mehr hinnehmbar, dass durch das Gekungel der Union Ostdeutschland wieder […]

Die Geraer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser ruft die Stadtverwaltung und die Gewerbetreibenden der Innenstadt dazu auf, gemeinsam gegen das Veröden des Zentrums aktiv zu werden. Dank eines neuen, millionenschweren Bundesprogramms habe […]

Die Stiftung „Lebendige Stadt“ ruft Städte, Kommunen und die Kultur auf, sich noch bis zum 12. Februar für den Stiftungspreis 2021 zu bewerben. Darauf macht die Ostthüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser […]

Am 6. Januar hat sich das Bundeskabinett mit Frauen in Führungspositionen befasst. Der Gesetzentwurf für die Verbesserung der gleichberechtigten Teilhabe von Frauen an Führungspositionen ist endlich beschlossen. Dazu erklärt die […]

Die Überbrückungshilfe sichert die Existenz des Mittelstandes und bringt viele Unternehmen durch die Corona-Krise. Aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag sind die heute von der Bundesregierung beschlossenen Verbesserungen sehr wichtig, […]