Rede zum Antrag “Finanzierung des Politischen Islamismus in Deutschland offenlegen und unterbinden” vom 17. März 2022
In dieser Rede gehe ich auf den Antrag der CDU/CSU ein. Der Antrag behandelt die Offenlegung und damit die Unterbindung der Finanzierung des politischen Islamismus in Deutschland, insbesondere aus dem […]
Reden
16.03.2022
Rede zur vereinbarten Debatte zur Einführung eines nationalen Gedenktags für die Opfer terroristischer Gewalt vom 16. März 2022
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) beklagt, dass nach terroristischen Gewalttaten viel zu oft die Täter und ihre Motive im Vordergrund stünden. Stattdessen müsse die Aufmerksamkeit auf das Schicksal der Opfer und […]
Presse
12.05.2021
Kaiser und Diaby laden zur digitalen Thüringer Kleingartenkonferenz
Am Dienstag, den 25. Mai, 18.00 Uhr, lädt die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser gemeinsam mit ihrem Hallenser Kollegen Dr. Karamba Diaby Interessierte zu einer digitalen Veranstaltung zur Zukunft der Kleingärten ein. […]
Presse
01.04.2021
Demokratiefördergesetz: Blockade der Union gefährdet zivilgesellschaftliche Arbeit
Die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser reagiert mit Empörung auf die Blockade des geplanten Demokratiefördergesetzes durch die Union. “Was CDU und CSU hier machen, ist nicht nur ein Schlag ins Gesicht […]
Presse
26.03.2021
Lobbyregister erster Schritt zu mehr Transparenz
Die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser sieht das gestern beschlossene Lobbyregister als wichtigen Erfolg auf dem Weg zu mehr Transparenz in der Politik. Kaiser selbst sorgt mit einer Selbstverpflichtung für Vertrauen: […]
Presse
10.12.2020
Kaiser: Mehr Geld zur Stärkung von Demokratie, Bevölkerungsschutz, Kommunen und Bürgerservice
Die SPD-Innenpolitikerin im Deutschen Bundestag, Elisabeth Kaiser, erklärt zum Bundeshaushalt für kommendes Jahr: “Der Haushalt im Innen-Bereich setzt mit 18,46 Mrd. Euro kraftvolle Akzente in den Bereichen Demokratieförderung, innere Sicherheit, […]
Presse
09.10.2020
Demokratie braucht politische Bildung
Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihr Positionspapier Politische Bildung und Demokratieförderung in Deutschland beschlossen. Es ist eine Tatsache, dass Rassismus und Rechtsextremismus ein gesamtgesellschaftliches Problem darstellen und unser Handeln erfordern. Dazu erklären […]
Reden
13.02.2020
Rede zur Situation in Thüringen nach der MP-Wahl und zu den Auswirkungen auf unsere Demokratie
Am 13. Februar 2020 habe ich im Deutschen Bundestag zur Situation in Thüringen nach der Ministerpräsidentenwahl gesprochen – und darüber, welche Auswirkung dies auf unsere Demokratie hat. Nur weil eine […]
Presse
18.12.2019
„Stadt, Land, Flucht?! – Lebens- und Wohnräume heute und in Zukunft“- Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag
Zum siebzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 25 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin […]
Interview
14.12.2019
Elisabeth Kaiser beim Jahresrückblick der ZDF heute show
Am Freitag, den 13. Dezember, war ich gemeinsam mit vier anderen jungen Politikerinnen und Politikern zu Gast in der ZDF heute show. Mit Moderator Lutz van der Horst haben wir […]