“Wenn Querdenker und Rechtsextreme vor den Augen der Polizei Demokratinnen und Demokraten attackieren können, ist das ein Dammbruch. Die Einsatzleitung muss diesen Vorfall gründlich aufarbeiten und ihr Aufgebot endlich der […]

„Die Corona-Märsche in Thüringen sind eine immer größere Zumutung für Bevölkerung und Polizei“, moniert die Bundestagsabgeordnete und stellvertretende innenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Elisabeth Kaiser. „Das allwöchentliche Übergehen aller Infektionsschutz-Maßnahmen ist […]

„Ich bin erschüttert über die Vorgänge am Dienstagabend, an dem eine wütende Menschenmenge vor dem Wohnhaus des Geraer Oberbürgermeisters Julian Vonarb und seiner Familie krakelte und wilde Bedrohungen äußerte. Diese […]

Elisabeth Kaiser, Abgeordnete in Ostthüringen und Mitglied des Innenausschusses im Deutschen Bundestag, blickt sorgenvoll auf die wachsende Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den sogenannten „Spaziergängen“ in mehreren Städten Thüringens.

Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser zeigt sich erschüttert über die zunehmende Radikalisierung und die damit einhergehende Bedrohung von Personen. Sie bezieht sich auf die zunehmenden Angriffe gegen gastronomische Einrichtungen und Lokale in […]

Die Geraer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser ruft die Stadtverwaltung und die Gewerbetreibenden der Innenstadt dazu auf, gemeinsam gegen das Veröden des Zentrums aktiv zu werden. Dank eines neuen, millionenschweren Bundesprogramms habe […]

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert wegen der Corona-Pandemie ein Hilfsprogramm für Kinder und Jugendliche in Höhe von zwei Milliarden Euro. Das teilt die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser mit. “Über ein Jahr leben wir […]

Kandidat:innen und Landeslisten zur Bundestagswahl 2021 dürfen wegen der Corona-Pandemie ausnahmsweise auch in digitalen Versammlungen aufgestellt werden. Darüber informiert die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser. Der Bundestag hatte am Donnerstag eine […]

Mit dem heute verabschiedeten Beschäftigungssicherungsgesetz wird die die Regelung zur Erhöhung des Kurzarbeitergelds verlängert. Außerdem bleibt ein Hinzuverdienst in Kurzarbeit bis Ende des nächsten Jahres möglich. Das Gesetz schafft neue […]

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die außerordentliche Wirtschaftshilfe des Bundes in Höhe von bis zu 10 Milliarden Euro für den November. Die „Novemberhilfe“ ist eine Pauschale in Höhe von bis zu 75 […]