Stadt Gera
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Landkreis Greiz

Bund fördert zwei Sportstätten im Unstrut-Hainich-Kreis

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser informiert, dass von dem Bund-Länder-Programm “Investitionspakt Sportstätten” zwei Projekte im Unstrut-Hainich-Kreis profitieren. In Bad Tennstedt wird das Sportzentrum energetisch saniert (221.200 Euro Bundesfinanzhilfen) und in Herbsleben

Zwei Jahre Wohnraumoffensive: "Einige Baustellen bleiben"

Im Jahr 2018 fand der Wohngipfel der Bundesregierung statt. Eine Wohnraumoffensive wurde vereinbart mit dem Ziel, in der laufenden Wahlperiode deutschlandweit 1,5 Millionen neue Wohnungen zu bauen und bezahlbares Wohnen

Handlungsspielräume der Kommunen stärken

Am 18. November fand im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen eine Anhörung zum Thema gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland statt. Fehlende Infrastruktur wie Schulen, Einkaufsmöglichkeiten, ÖPNV oder medizinische Versorgung

Baugesetzbuchnovelle nach langem Ringen vom Bundeskabinett beschlossen

Heute hat das Kabinett endlich das Baulandmobilisierungsgesetz beschlossen. Die Ostthüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth begrüßt diesen wichtigen Etappenerfolg sowohl für Kommunen als auch für Mieterinnen und Mieter: „Mit dem besseren Schutz für

Wichtige Förderprogramme für Kommunen im Bereich Sport

Bereits im Sommer hatten sich der Bund und die 16 Bundesländer darauf geeinigt, ein gemeinsames Programm zur Förderung von kommunalen Sportstätten aufzulegen. Die entsprechenden Haushaltsmittel für den “Investitionspakt Sportstätten” hatte

Baugesetzbuch-Novelle steht auf der Kippe

Zum neu vorgelegten Entwurf des Bundesbauministers für die Novelle des Baugesetzbuches erklärt SPD-Baupolitikerin Elisabeth Kaiser aus Gera: “Die Novelle des Baugesetzbuchs stand nach einem guten ersten Entwurf auf den Zielgeraden,

Grundgesetzänderung: Bundestag entlastet Kommunen massiv

Der Bundestag beschließt heute eine beispiellose Entlastung der Kommunen. Dafür wird das Grundgesetz geändert. Der Bund erstattet gemeinsam mit den Ländern die pandemiebedingten Gewerbesteuerausfälle der Kommunen in Höhe von rund

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